SPD Ostersbaum

Besucher:143457
Heute:1
Online:1
 

Wetter-Online

 

MdL Andreas Bialas zu Gast im Ortsverein

Landespolitik


Andreas Bialas, MdL

Am 10.03. besuchte Andreas Bialas, direkt gewählter Landtagsabgeordneter für das Quartier Ostersbaum, den SPD-Ortsverein und berichtete über die zurückliegenden Monate rot-grüner Landesregierung.

Wuppertal, 10.03.2011

In der heutigen Mitgliederversammlung begrüsste Ortsvereinsvorsitzender Johannes van Bebber Andreas Bialas herzlich als Referenten.
Der Landtagsabgeordnete aus dem Gespann Bell/Bialas/Neumann berichtete auf Einladung des Ortsvereins über die ersten Monate rot-grüner Landespolitik in Düsseldorf und die Auswirkungen auf Wuppertal.

Im Rahmen der Sicherung der Kommunalfinanzen habe die SPD NRW ihre Hausaufgaben gemacht, so Bialas. Durch Änderungen bei den Zuwendungen des Landes an die Städte und Gemeinden darf Wuppertal auf einen zweistelligen Millionenbetrag hoffen. Durch den Stärkunsgpakt Stadtfinanzen für notleidende Kommunen seien weitere Hilfen in Aussicht.

Gleichwohl räumte Andreas Bialas ein, dass die Frage nach der Rechtmäßigkeit des Haushalts erst geklärt sein müsse. "Durch diese Zuwendungen haben wir aber endlich eine realistische Chance dem Bund zu sagen, dass dieser jetzt am Zug ist, um die teils katastrophale finanzielle Lage in den Städten anzupacken!", gibt sich der Landtagsabgeordnete zuversichtlich.

Dazu sparrte der 42-jährige nicht mit Kritik an der Vorgängerregierung. "CDU und FDP haben regiert, als wäre denen alles, was nach ihrer Regierungszeit passiert, völlig egal.", kam das vernichtende Urteil. Aber auch Wuppertal hätte besser dastehen können, insbesondere bei einer Herzensangelegenheit von Bialas, der Kulturförderung. "Hier ist den letzten Jahren versäumt worden, viele Fördermittel nach Wuppertal zu holen".

In der anschließenden Debatte mit den Ortsvereinsmitgliedern wurde hierüber als auch über die Eigenmittelfrage bei Fremdfördergeldern diskutiert.
"Ein langer Abend, der aber sehr interessant und nie langweilig war", bilanzierte Johannes van Bebber zum Abschluss.