Übersicht

Meldungen

Bild: Jens Grossmann

Radwege-Ausbau: Schuldzuweisungen sind keine Lösung

Die Grünen werfen unter anderem der SPD-Fraktion vor, für den Ausbau des Radwegenetzes auf Fördermittel mit einer Förderquote von bis zu 95 Prozent zu verzichten. „Den Vorwurf des vorsätzlichen Verzichts auf Fördergelder weise ich entschieden zurück. Es ist hinlänglich bekannt,…

Bild: © European Union 2020

Aktuelle Mini-Plenarwoche

Emissionshandel reformieren, nachhaltige Technologien fördern – Richtlinien-Änderung; Abstimmung am Mittwoch, 22. Juni 2022, 14 Uhr bis 15 Uhr Emissionen müssen einen Preis haben, um Anreize für Investitionen in emissionssparende Technologien zu schaffen. Die großen Fraktionen im EU-Parlament haben es geschafft,…

Bild: European Union 2022

Einladung zur kostenlosen Filmvorführung des Gewinnerfilms des LUX-Publikumspreises 2022

Nach einer zweijährigen Pause heißt es endlich wieder „Eintritt frei“ für einen weiteren Kinoabend in Düsseldorf: Das Filmmuseum Düsseldorf und die SPD-Europaabgeordnete Petra Kammerevert zeigen den Erstplatzierten des LUX-Publikumspreises 2022 „Quo Vadis, Aida?“ von der bosnischen Regisseurin Jasmila Žbanić. Wir…

Bürgerentscheid BUGA: Ihre Stimme hat gezählt

Der positive Ausgang des Bürgerentscheides für eine Bundesgartenschau (BUGA) in Wuppertal ist ein beachtliches Signal und Bekenntnis in die Entwicklung unserer Stadt. Dieses stellen Klaus Jürgen Reese, SPD-Fraktionsvorsitzender, und Servet Köksal, Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen, unisono fest.

Die schwere Last der Kommunen

Ein Esel beladen mit zwei schweren Säcken: „Altschulden“ steht auf dem einen, „Corona-Lasten“ auf dem anderen. Der Esel droht unter dem Gewicht zusammenzubrechen, er geht in die Knie, schwitzt. Das Tier steht symbolisch für viele nordrhein-westfälischen Kommunen: Sie sind es,…

Aktion ‚Stadtradeln‘ startet

Ab Montag startet in Wuppertal drei Wochen lang wieder die Aktion „Stadtradeln“. Bisher haben sich dafür in Wuppertal rund 1.000 Radfahrerinnen und Radfahrer in gut 130 Teams registriert. „In den letzten beiden Jahren nahmen rund 1.500 Wuppertalerinnen und Wuppertaler am…

Bild: Lukas Paslawski

EU-Newsletter – Ausgabe: Nr. 3 Mai 2022

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union. Unter anderem mit folgendem Inhalt: EU-Kommission schlägt weitere Russland-Sanktionen vor Abschlussbericht der Konferenz zur Zukunft Europas EU-Kommission stellt Paket zur legalen Migration…

Bild: Fionn Grosse

Energiepreispauschale wird ausgeweitet – Minijobberinnen profitieren ebenfalls

Die Energiepreispauschale zur Abfederung der steigenden Energiekosten für Beschäftigte und Selbstständige wird ausgeweitet. Die Energiepreispauschale in Höhe von 300 Euro wird laut dem aktuellen Entwurf des Steuerentlastungsgesetzes an alle Beschäftigten und Erwerbstätigen gezahlt. Im Vergleich zum Koalitionsbeschluss vom März werden…

Bild: Photothek

Entschuldung der Kommunen immer drängender

Das Gesprächsangebot des Bundesfinanzministers an die Landesregierungen, um eine Einigung über die Entschuldung der Kommunen zu finden, ist richtig. Die absehbar steigenden Zinsen machen eine Lösung der Altschuldenproblematik noch drängender. Höhere Zinsen auf die Altschulden würden den Handlungsspielraum der Kommunen…

Bild: Jens Grossmann

Starke Stimme am Rhein: Ioannis Stergiopoulos im Fraktionsvorstand der LVR-SPD

Der Wuppertaler SPD-Stadtverordnete Ioannis Stergiopoulos ist in den Fraktionsvorstand der SPD in der Landschaftsversammlung Rheinland gewählt worden. „Dazu gratulieren wir ihm herzlich!“ erklärt Klaus Jürgen Reese, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Wuppertal. „Ioannis Stergiopoulos, der unsere Stadt seit 2021 als Mitglied der…

Bild: Europäisches Parlament

Aktuelle Plenarwoche

Ukraine-Krieg und die Folgen in Europa – Debatte mit Rat und Kommission am Mittwoch, 4.5.2022, 8.30 Uhr bis 11.30 Uhr im Plenum Abstimmung über eine Resolution im Mai-II-Plenum am 18. und 19. Mai. Die bisherigen fünf Sanktionspakete der EU-Mitgliedstaaten gegen…

„Gelungener Start in die Schlussphase des Wahlkampfs“

Thomas Kutschaty und Saskia Esken auf dem Laurentiusplatz Die SozialdemokratInnen in Wuppertal läuteten heute auf den Elberfelder Laurentiusplatz den Endspurt des Landtagswahlkampfes ein. Sie erhielten dabei ausgesprochen prominente Unterstützung. Thomas Kutschaty, Spitzenkandidat für das Amt des Ministerpräsidenten und Saskia Esken,…

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