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Aktuelles

Solidarität für den Wuppertaler Bundestagsabgeordneten Helge Lindh

Die abscheulichen Morddrohungen gegen den Wuppertaler Bundestagsabgeordneten Helge Lindh haben uns, die Mitglieder im Wuppertaler Bündnis Talvielfalt, tief bestürzt. Wir verurteilen diese Drohungen und die verbalen und tätlichen Angriffe auf den Politiker und die Person Helge Lindh auf das Schärfste. Wir versichern ihm unsere volle Solidarität und unseren ganzen Beistand. Helge Lindh ist ein in Wuppertal verwurzelter Politiker, ein engagierter Bürger und Menschenfreund mit einer entschiedenen politischen Haltung, der die faire Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner nicht scheut und auch nicht die Kontroverse im eigenen Lager.

Solidarität für den Wuppertaler Bundestagsabgeordneten Helge Lindh

Die abscheulichen Morddrohungen gegen den Wuppertaler Bundestagsabgeordneten Helge Lindh haben uns, die Mitglieder im Wuppertaler Bündnis Talvielfalt, tief bestürzt. Wir verurteilen diese Drohungen und die verbalen und tätlichen Angriffe auf den Politiker und die Person Helge Lindh auf das Schärfste. Wir versichern ihm unsere volle Solidarität und unseren ganzen Beistand. Helge Lindh ist ein in Wuppertal verwurzelter Politiker, ein engagierter Bürger und Menschenfreund mit einer entschiedenen politischen Haltung, der die faire Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner nicht scheut und auch nicht die Kontroverse im eigenen Lager. Helge Lindh bezieht Stellung zu den Themen Migration und Rassismus und scheut sich auch nicht, völkisch-nationalistischen und rechtsradikalen Kräften, Parteien und Organisationen öffentlich Contra zu geben. Das drückt sich nicht nur aus in seinen viel beachteten Wortbeiträgen im Deutschen Bundestag oder im Rahmen von Medieninterviews, sondern auch in einem nicht nachlassenden bürgerschaftlichen Engagement, insbesondere für Muslima und Muslime, Jüdinnen und Juden sowie für geflüchtete Menschen in seinem Wahlkreis in Wuppertal. Es ist diese klare und entschiedene Haltung, die ihn zum Angriffsziel der Täter und Attentäter macht. Ihnen stellen wir uns mit aller Kraft entgegen! Wir sind besorgt um das Leben und die Unversehrtheit von Helge Lindh und seines privaten Umfelds. Wir erwarten, dass alle notwendigen Maßnahmen zum Personenschutz und zur Täterermittlung getroffen werden! Die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner des Bündnisses Talvielfalt https://www.facebook.com/Wuppertaler-Initiative-fuer-Demokratie-und-Toleranz-eV-  

Bild: © Europäisches Parlament

Aktuelle Plenarwoche im Europäischen Parlament

EU-Agrarpolitik muss sozial und nachhaltig werden – Drei Verordnungen, Debatte und Abstimmungen Dienstag, 20. Oktober 2020, 9 bis 13 Uhr EU-Gelder für Agrarbetriebe sollen künftig zielgerichteter vergeben werden. So soll fast ein Drittel der Direktzahlungen nur noch für Maßnahmen zum Schutz…

Bild: © FKPH

„Universität unwiederbringlich verloren“

Ungarns Hochschulgesetz verstößt gegen EU-Recht Das ungarische Hochschulgesetz verstößt gegen EU-Recht, urteilte heute der Europäische Gerichtshof. Die Entscheidung kommentiert Petra Kammerevert, bildungs- und kulturpolitische Sprecherin der Europa-SPD: „Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs bringt Klarheit: Die von Orbán nun bereits vor…

30 Jahre deutsche Einheit

Am 3. Oktober 1990 trat der Einigungsvertrag in Kraft, mit dem die Teilung Deutschlands nach 45 Jahren überwunden wurde. Zum 30. Jahrestag der deutschen Einheit erklärt Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD: „Seit 30 Jahren sind Ost- und Westdeutschland wieder vereint.

Bild: Lukas Paslawski

EU-Newsletter – Ausgabe: Nr. 5 September 2020

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union. Unter anderem mit folgendem Inhalt: Neues EU-Klimaziel für 2030 EU-Innenminister müssen weitere Katastrophe verhindern Europaparlament hat sich zu EU-Eigenmitteln positioniert EU-Parlament schlägt…

Wolfgang Clement, Portrait

Zum Tod von Wolfgang Clement

Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD, und Nadja Lüders, Generalsekretärin der NRWSPD, erklären zum Tod von Wolfgang Clement: „Nach schwerer Krankheit ist Wolfgang Clement im Alter von 80 Jahren verstorben. Die Sozialdemokratie trauert um den ehemaligen NRW-Ministerpräsidenten und Bundeswirtschaftsminister. Wolfgang Clement…

Kultureller Wiederaufbau – „Wir brauchen einen europäischen Rettungsschirm“

EU-Parlament fordert kulturellen Wiederaufbau nach COVID-19 Das Europäische Parlament schließt sich der Forderung der europäischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten an, mindestens zwei Prozent des europäischen Wiederaufbaufonds für die Rettung der Kultur- und Kreativsektoren bereitzustellen. Das Plenum hat am Donnerstag, 17. September…

Bild: Europäisches Parlament

Aktuelle Plenarwoche

Rede zur Lage der Europäischen Union – sozial-ökologischen Wandel schaffen – Debatte; Mittwoch, 16.9.2020, ab 9 Uhr Die meiste Aufmerksamkeit wird in der September-Plenartagung des Parlaments wohl die Rede der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Lage der Union bekommen.

Bild: istockphoto.com

ZUHAUSE ÜBERZEUGEN – ZUHAUSE SPD WÄHLEN!

Liebe Wählerinnen und Wähler, am 13. September sind Kommunalwahlen. Wir alle sind hier aufgerufen diejenigen zu wählen, die unsere Städte, Gemeinden und Kreise in den nächsten fünf Jahre gestalten und lenken sollen: Oberbürgermeister/innen, Bürgermeister/innen, Landräte, Stadtrats-, Gemeinderats- und Landratsmitglieder. Hier…

Stadtradeln – wir machen mit!

Auch dieses Jahr beteiligt sich die Wuppertaler SPD mit einem Team wieder beim STADTRADELN. Ziel von STADTRADELN ist es, möglichst viele Radkilometer beruflich und privat zurückzulegen. Nähere Informationen in diesem Beitrag.

Wir werden Hans-Jochen Vogel vermissen

Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben den am Sonntag gestorbenen früheren Parteivorsitzenden Hans-Jochen Vogel als „überzeugten und überzeugenden Sozialdemokraten“ gewürdigt. „Er war eine einzigartige Persönlichkeit und hat unser Land und seine SPD für immer geprägt“, schreiben die Amtsnachfolger…

SPD-Wuppertal fordert Lieferkettengesetz

Wir brauchen einen gesetzlichen Rahmen, damit entlang der gesamten Lieferkette Kinderarbeit verhindert sowie ökologische und soziale Mindeststandards gesichert werden.“, so SPD-Vorsitzender Servet Köksal. Dies wird mittlerweile auch von großen Unternehmen wie Daimler, Tchibo und Hapag Lloyd gefordert und ist notwendig,…