Übersicht

Aktuelles

Bild: © European Union 2020

Aktuelle Plenarwoche

Start der EU-Ratspräsidentschaft – Update für Europa – Statements von Rat und Kommission. Angela Merkel präsentiert Programm. Mittwoch, 8. Juli, 15.15 Uhr Bis Ende des Jahres hat Deutschland den Ratsvorsitz inne. Der starke Vorschlag der Bundesregierung für einen Wiederaufbaufonds ist…

Bild: Lukas Paslawski

EU-Newsletter – Ausgabe: Nr. 4 Juni 2020

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union. Unter anderem mit folgendem Inhalt: Sozialdemokraten fordern die Schaffung eines europäischen Bildungsraums bis 2025 Deutschland übernimmt den Vorsitz im Rat der Europäischen…

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Redebeitrag zur Verabschiedung des S&D-Positionspapiers „Europäischer Bildungsraum: unsere Realität für 2025“

Die sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament hat heute ihr Positionspapier „Europäischer Bildungsraum: unsere Realität für 2025“ verabschiedet. Mit 16 Kernforderungen wollen wir die dringend notwendige Schaffung eines Europäischen Bildungsraums bis 2025 schneller vorantreiben sowie ein inklusivere und durchlässigere Bildungssysteme in…

Unsere SPD in Wuppertal ist hervorragend aufgestellt für die Kommunalwahl.

Nach einstimmiger Beschlussfassung unseres Programms. Der rote Faden darin lautet: Soziale Gerechtigkeit, ökologische Verträglichkeit und nachhaltigen Fortschritt nicht als „Entweder oder“ sondern als „Sowohl als auch“ anzupacken *Nach Nominierung unseres Oberbürgermeisterkandidaten Andreas Mucke mit einem grandiosen Ergebnis *Nach Aufstellung von…

Sebastian Hartmann, NRWSPD-Vorsitzender, sitzt in einem dunklen Anzug gekleidet auf einer dunklen Couch, redet und bewegt dabei die Hände

Sebastian Hartmann: Armin Laschet darf die Kommunen in NRW nicht weiter im Stich lassen – Altschuldenregelung gefordert

Im milliardenschweren Konjunkturpaket der Bundesspitzen wurde wieder die Altschuldenhilfe für hoch verschuldete Kommunen ausgespart. Das ist vor allem eine Baustelle, die Ministerpräsident Armin Laschet nur halbherzig – wenn überhaupt – mit verhandelt hat. Dazu erklärt Sebastian Hartmann, NRWSPD-Vorsitzender: „Das Konjunkturpaket…

Bild: Lukas Paslawski

EU-Newsletter – Ausgabe: Nr. 3 Mai 2020

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union. Unter anderem mit folgendem Inhalt: Sozialdemokraten fordern die Schaffung einer Europäischen Gesundheitsunion Sicheren Sommerurlaub gewährleisten EU-Vertragsverletzung durch Polen Welthandel nach der Corona-Epidemie…

Plenum
Bild: © European Union 2020

Aktuelle Plenarwoche

Wiederaufbau nach Corona – deutlich mehr und neue Mittel nötig Resolution; Debatte am Mittwoch, 13.05.2020, ab 17 Uhr; Abstimmung am Freitag, 15.05.2020, voraussichtlich 13.30 Uhr bis 14.30 Uhr. In der Resolution beschäftigt sich das Europäische Parlament mit drei Hauptthemen:…

Stadt Wuppertal Vorbild für NRW

Ab Montag gilt eine Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung in ganz NRW. Und zwar in Bussen und Bahnen und beim Einkaufen. Gut so! Dank des Einsatzes unseres Oberbürgermeisters und anderer Bürgermeister in NRW ist die Schwarz-Gelbe Landesregierung auf diesen Kurs eingeschwenkt, nachdem…