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Helge Lindh zum kulturpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion gewählt.

Arbeit im Ausschuss für Inneres und Heimat wird fortgesetzt.

Heute wurde ich in Berlin offiziell zum medien- und kulturpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion gewählt. Damit setze ich meine Arbeit im Ausschuss für Kultur und Medien in leitender Funktion fort. Künftig werde ich auch die Arbeitsgruppe Kultur und Medien im Deutschen Bundestag leiten. Ebenfalls bestätigt wurde in dieser Woche meine ordentliche Mitgliedschaft im Innenausschuss, dem ich ebenfalls bereits in der vergangenen Wahlperiode angehörte. Ich übernehme das Amt des medien- und kulturpolitischen Sprechers in einer Zeit, in dem der Kulturbereich vor den größten Herausforderungen und Umbrüchen der Nachkriegsgeschichte steht.

Ich bin sehr dankbar für das Vertrauen, dass mir meine Fraktion mit dem Amt als medien- und kulturpolitischer Sprecher entgegenbringt. Die Kultur und die Kulturschaffenden stehen seit Beginn der Corona-Krise vor anhaltenden, existenzbedrohenden Schwierigkeiten. Die Lage ist nach wie vor äußerst ernst. Oberste kulturpolitische Aufgabe ist es daher weiterhin, den Kulturbetrieb unter Berücksichtigung der gesundheitlichen Erfordernisse durch diese Krise zu bringen und unsere Kulturpolitik so auszurichten, dass wir stärker aus dieser Krise hervorgehen, als wir hineingegangen sind.

Denn es ist völlig klar, dass die Kulturpolitik schon in der Vor-Pandemie-Zeit dringender Reformen bedurfte: Wir benötigen endlich Antworten darauf, wie wir aus der reinen Projektförderung herauskommen und wir Kultur für alle Kreise unserer Gesellschaft zugänglich machen können. Unsere Kulturinstitutionen müssen den Weg der Restitution von kolonialen Kunstgegenständen weitergehen und die Kulturinstitutionen auf dem Weg in die digitale Welt gefördert werden. Die kulturpolitischen Aufgaben und Fragestellungen sind so breit gefächert wie anspruchsvoll. Wuppertal mit seinen herausragenden Kulturinstitutionen und einer hervorragenden und engagierten freien Szene bietet viel Expertise, von der ich auch in Zukunft in neuer Funktion profitieren möchte.

Mit dem Einzug der AfD in den Deutschen Bundestag wurde der Kulturbereich zum Kampffeld. Ich werde mich dem Kulturkampf der AfD klar entgegenstellen und unser Bekenntnis zur freien Kunst und einer offenen, diversen Gesellschaft entschieden verteidigen.

Darüber hinaus freue ich mich sehr, dass ich auch meine Arbeit im Innenausschuss fortsetzen darf. Mit einer sozialdemokratischen Innenministerin werden wir in den kommenden vier Jahren endlich sozialdemokratische Vorhaben umsetzen können, die in der Vergangenheit am Widerstand von Horst Seehofer und der Union gescheitert sind. Dazu gehört, dass Rechtsextremismus endlich konsequent bekämpft werden kann. Darüber hinaus darf die Asyl- und Migrationspolitik nicht mehr aus einer Haltung der Furcht und Abschreckung heraus betrieben werden. Das Staatsbürgerschaftsrecht muss reformiert und an die Realitäten eines Einwanderungslands angepasst werden.

Die Arbeit kann losgehen.