Bild: Christoph Busse

Koalitionsvertrag ermöglicht Kultur mit Allen

Der Koalitionsvertrag zeigt auch in der Kultur Wege der Modernisierung. Zentrale Ziele sind eine starke Kulturszene und Kreativwirtschaft sowie freie und unabhängige Medien. Kreative werden besser abgesichert, kulturelle Einrichtungen ausgebaut und die Freie Szene gestärkt. Zur Sicherung von Vielfalt und Freiheit wird Kultur ein Staatsziel. 

Das sozialdemokratische Motto ‚Kultur für Alle‘ hat nun eine wichtige Basis. Wir wollen Kultur mit allen ermöglichen, indem wir ihre Vielfalt und Freiheit sichern, unabhängig von Organisations- oder Ausdrucksform. Kultur wird deshalb endlich Eingang ins Grundgesetz finden. Verkrustete Strukturen werden mit der Ampel-Koalition aufgebrochen.

Zur besseren sozialen Sicherung freischaffender Kulturschaffender und Kreativer wird es Mindesthonorierungen geben. Soloselbstständige und hybrid beschäftigte Kreative sichern wir besser ab und die von der SPD initiierte Künstlersozialkasse wird stabilisiert. Zudem wollen wir paritätisch und divers besetzte Jurys und Gremien sowie Amtszeitbegrenzungen.

Das Programm ‚Neustart Kultur‘ führen wir für den Übergang nach der Corona-Pandemie weiter, andere Hilfen aus dem Sozialschutzpaket, das auch viele Kultur- und Medienschaffende unterstützt, werden ausgebaut.

Für mehr Teilhabe schaffen wir ein Kompetenzzentrum für digitale Kultur sowie einen Datenraum Kultur. In einem `Plenum der Kultur‘ verbessern wir die Kooperation mit Kommunen, Ländern sowie Akteurinnen und Akteuren aus Kultur und Gesellschaft.

Die Kulturstiftung des Bundes und Bundeskulturfonds bauen wir aus und stärken die Freie Szene. Öffentliche Bibliotheken wollen wir als dritte Orte stärken und Sonntagsöffnungen ermöglichen. Clubs und Livemusikstätten, ebenso freie Kulturorte wie Galerien werden unterstützt. Das Gedenken und die Erinnerung an unsere deutsche Geschichte fördern wir weiter.

Beim Urheberrecht setzen wir uns einen fairen Interessenausgleich und die bessere Vergütungssituation für kreative und journalistische Inhalte ein. Die Filmförderinstrumente des Bundes und die Rahmenbedingungen des Filmmarktes wollen wir im Dialog mit der Filmbranche und den Ländern erneuern und transparenter machen.

Pluralität und Vielfalt der freien und unabhängigen Medien sichern wir, beispielsweise durch faire Regulierung der Plattformen und Intermediäre. Wir bekämpfen Hassrede und Desinformation und schaffen einen gesetzlichen Auskunftsanspruch der Presse gegenüber Bundesbehörden. Wir bekennen uns zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk und werden weiterhin die Deutsche Welle unterstützen.