Die auf dem Foto zu sehenden Personen sind von links beginnend: Sabine Vischer-Kippenhahn (Co-Vorsitzende der SPD Solingen), Josef Neumann, Dilek Engin, Andreas Bialas, Servet Köksal.

SPD stellt die Weichen für die Landtagswahl: Bialas, Engin und Neumann gehen in den Wuppertaler Wahlkreisen bei der Landtagswahl im Mai 2022 ins Rennen

Den 115 SPD Delegierten war der Stolz und die Freude deutlich anzusehen, als sie sich am Samstag nach gut anderthalbjähriger coronabedingter Unterbrechung wieder zu einem Präsenzparteitag im Forum der Gesamtschule Langerfeld zusammenfinden konnten.

„Es tut richtig gut, uns endlich alle versammelt wieder zu sehen. Die Atmosphäre unserer Parteitage und die damit verbundenen Emotionen habe ich vermisst.“ sagte Servet Köksal, Vorsitzender der Wuppertaler SPD, zur Eröffnung des außerordentlichen Parteitags. Im Mittelpunkt der Versammlung stand die Nominierung der drei SPD Kandidierenden bei der Landtagswahl 2021.

Dietmar Bell hatte bereits im Frühjahr erklärt nicht erneut zu kandidieren. Köksal dankte Bell für die hervorragende Landtagsarbeit in den letzten 11 Jahren. „Zu einem Ausblick auf die Landtagswahl gehört auch ein Rückblick auf die geleistete Arbeit.“ sagte Köksal und würdigte die Arbeit der Landtgsabgeordneten Bell, Andreas Bialas und Josef Neumann, denen es in den 11 Jahren gelungen sei über 1,5 Milliarden Finanzmittel aus Düsseldorf nach Wuppertal zu holen. In der Benennung der Landtagserfolge wies der Parteivorsitzende unter anderem auf den kommunalen Stärkungspakt hin, mit dem Wuppertal über 500 Millionen Euro für den Ausgleich des städtischen Haushalts erhalten und somit wieder Handlungsfähigkeit erlangt habe. Auch die Mittel „Soziale Stadt“, durch die Heckinghausen und Wichlinghausen profitieren, seien auf den Einsatz des SPD Abgeordneten-Trios zurückzuführen. „Ebenso die Förderung der Nordbahntrasse mit rund 30 Millionen Euro, die Verwirklichung des NRW-Tariftreue- und Vergabegesetzes als auch dem Kulturfördergesetz NRW und dem Wahlrecht für alle Menschen mit Behinderungen. Die Aufzählung ließe sich noch lange fortsetzen.“

Im Wuppertaler Osten bewarb sich neben Bialas auch Jakob Steffen. Bialas gewann die Nominierung mit 76 zu 34 Stimmen, bei zwei Enthaltungen. Bialas machte in seiner Antrittsrede deutlich, dass er sich auch weiterhin für eine finanzielle Stärkung der Kommunen stark machen werde. Die Maxime der Politik dürfe nicht lauten zu schauen, was wir uns noch leisten können, sondern dafür zu sorgen, dass das Geld, was unsere Kommunen zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben brauchen, auch bereitgestellt wird.

In der Wuppertaler Mitte bewarben sich Dilek Engin und Sabine Schmidt. Beide warben in sehr engagierten Vorstellungsreden um das Vertrauen der Delegierten. Mit 68 zu 43 Stimmen konnte die Gesamtschullehrerin Engin die Mehrheit der Delegierten für sich gewinnen. Engin betonte in ihrer Vorstellungsrede, dass sie sich unter anderem dafür einsetzen werde, dass Bildungschancen nicht vom Einkommen der Eltern abhängen dürfe.

In dem Wahlkreis im Wuppertaler Westen, der sich auch auf Solingen erstreckt, stellten sich Andreas Bergert, Harald Engel und der bisherige Abgeordnete Josef Neumann dem Votum der Delegierten. Neumann setzte sich mit 102 von 114 abgegebenen Stimmen durch. Neumann betonte, dass als Lehre aus der Pandemie die Produktion und die Versorgung mit medizinischer Schutzausrüstung sowie Impfstoffen nicht mehr allein dem Markt überlassen werden dürfe. Ferner warnte er vor den Planungen der schwarzgelben Landesregierung, die Krankenhauslandschaft auszudünnen.

Im Anschluss an den Unterbezirksparteitag fanden die nach Wahlkreisen getrennten und gesetzlich vorgeschriebenen Aufstellungskonferenzen statt, bei der lediglich die Nominierten erneut antraten. Die Delegierten der Konferenz folgten dem Votum des Parteitags fast einstimmig.

„Als Wuppertaler SPD haben wir mit einem transparenten und ausführlichem Aufstellungsverfahren mit mehreren Vorstellungsrunden ein eindrucksvolles Zeichen des solidarischem und fairen innerparteilichen Wettbewerbs gesetzt. Ich danke allen Kandidierenden für ihr vorbildliches Vorgehen! Das demokratische Ergebnis werden wir im Schulterschluss und in Zusammenhalt mit allen Mitgliedern nach außen tragen. Wir haben die Segel gesetzt und das Ziel vor Augen: Wir wollen und wir können in Wuppertal und in NRW auch die Landtagswahl gewinnen! Die SPD wird gebraucht. Die CDU erweist sich auf Bundes-, Landes und auf kommunaler Ebene als orientierungsloser Bremsklotz. Deshalb begrüße ich, dass in Berlin an einem echten Zukunftsbündnis in Form einer Ampel gearbeitet wird. Sofern die Ampel in Berlin gelingt, kann dies auch ein Modell für NRW und auch für Wuppertal sein.” so Köksal.